Friedensgruppe Lüdenscheid
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Aus der Friedensbewegung
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Aktion gegen Waffenhandel erfolgreich fortgesetzt
Die deutschen Exporte von Kriegswaffen und Rüstungsgütern haben sich in den letzten Jahren verdoppelt. Zu den Empfängern deutscher Waffen, Rüstungsgüter und Lizenzen zählen auch Diktaturen und autoritäre Regime, welche die Menschenrechte mit Füßen treten.
Auch deshalb lautet eine zentrale Forderung der Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ die Klarstellung des Art. 26 (2) GG durch den Zusatz: „Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter werden grundsätzlich nicht exportiert. Das Nähere regelt das Rüstungsexportgesetz.“
Bis zum Jahr 2013, dem Jahr der nächsten Bundestagswahl, werden wir den Forderungen durch Aktionen und Unterschriftensammlungen weiter Nachdruck verleihen. Die Friedensbewegung bekommt zunehmend auch prominente Unterstützung. So hat die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, eine der mitgliederstärksten Organisationen hierzulande, auf ihrem Bundeskongress (September 2011) die Unterstützung der Kampagne beschlossen. Neue Schirmherrin der Kampagne ist die ehemalige EKD-Ratsvorsitzende Margot Käßmann.
Am vergangenen Samstag nun setzten wir unser im Sommer erfolgreich begonnenes Mitwirken in dieser Kampagne auf dem Sternplatz fort. Bei strahlendem Sonnenschein konnten viele Flugblätter verteilt werden. Zudem wurde mit interessierten Lüdenscheidern auch kontrovers diskutiert und einige weitere Unterschriften gesammelt. Die gute Resonanz in der Bevölkerung unterstreicht die Richtigkeit und das große Interesse an der Forderung nach einem Rüstungsexportverbot und letztendlich einer Entmilitarisierung der Politik. Daher werden wir die Kampagne auch in Lüdenscheid in regelmäßigen Abständen weiter fortführen.
Presse
Kampagnenseite Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel
Unterstützung durch ver.di